Wenn die Wölfe klagen
Armin Wolf, Sprachrohr des ORF, zieht gegen „X“ vor Gericht. Offiziell, weil ihn ein User beleidigt hat. In Wahrheit zeigt sich hier, wofür die neuen EU-Zensurgesetze gebaut wurden: um Kritiker nicht nur digital zu löschen, sondern gleich juristisch auszuschalten.
Wolf kann sich die besten Anwälte leisten, hat Staatsanwaltschaft und Medienapparat im Rücken. Der normale Bürger? Hat keine Chance. Ein falsches Posting – und du riskierst Kontosperre, Jobverlust oder gleich den Knast.
Das ist die Logik des DSA: Nicht die Mächtigen werden kontrolliert, sondern die Mächtigen bekommen das Instrument, jeden Kritiker zu verfolgen. Das nennt man dann „Schutz vor Hass“. In Wahrheit ist es Schutz vor Wahrheit.
So funktioniert Strafplanet: Die Lautsprecher des Systems bekommen den Rechtsrahmen, ihre Kritiker mundtot zu machen – während das Volk glauben soll, es gehe nur um „Sicherheit“ und „Anstand im Netz“.
Quelle: https://www.leadersnet.at/news/94231,armin-wolf-hat-klage-gegen-x-eingereicht.html
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