Europa im Endstadium: Demokratie, wie Ursula sie liebt

Post ist vom Juli 2025!

„Niemand ergreift die Macht je in der Absicht, sie wieder abzugeben.“

– G. Orwell, 1984

Gestern in Straßburg: Das EU-Parlament veranstaltet ein Schauspiel, das man wohlwollend noch als Bauerntheater bezeichnen könnte – eine Farce auf demokratische Kontrolle, inszeniert rund um den Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Der Auftritt der Präsidentin:

14 Minuten langes, hyperventilierendes Gekeife – ein akustischer Amoklauf durch die EU-Saalordnung. Statt auf konkrete Vorwürfe einzugehen, entschied sich Frau vonderLeyen für die Flucht nach vorn. Nein, nicht mit Argumenten. Sondern mit Opfergetue, Diffamierungsrhetorik und einem Vokabular, das mittlerweile auf jedem EU-Briefkopf Pflichtstempel ist:

Putin, Desinformation, Verschwörungstheorie.

Die Mehrheit der Abgeordneten lauschte devot, artig wie Schüler beim Besuch ihrer verhaltensauffälligen Schuldirektorin. Selbstverständlich gab’s keine Redezeit für fraktionslose Kritiker – und selbstverständlich wurde am Ende wieder einmal das gemacht, was in Brüssel immer gemacht wird:

Alles bleibt, wie es ist. Nur schlimmer.

Der Elefant im Porzellanladen heißt Ursula

Was dabei völlig unter den Tisch fällt:

• Der regelwidrige Impfstoff-Deal mit Pfizer, eingefädelt per SMS mit CEO Bourla.
• Die Missachtung des EU-Transparenzgesetzes, was sogar der Europäische Gerichtshof am 14. Mai 2025 festhielt.
• Die illegitime Selbstermächtigung zur Impfstoffverhandlung – ohne Mandat, ohne Kontrolle.
• Die Vergabe von 650 Milliarden aus dem Wiederaufbaufonds an fragwürdige Projekte, gesegnet mit einer Transparenz, die jeder Mafia Ehre gemacht hätte.
• Und ganz aktuell: Die Aktivierung eines Notfallmechanismus, um über 150 Milliarden Rüstungsausgaben am Parlament vorbei durchzuwinken.

Wer behauptet, das sei „Desinformation“, sollte dringend mal beim Europäischen Rechnungshof vorbeischauen. Oder bei Emily O’Reilly, der Bürgerbeauftragten der EU. Die hat nämlich in sechs Jahren das dokumentiert, was andere als „Verschwörungsphantasie“ diffamieren:

Einen autoritären Führungsstil, ein korruptes System, und eine Frau, die sich selbst für unantastbar hält.

Brüssel als postdemokratischer Bioreaktor

Und das Parlament?

Nun – die schauspielerten ein bisschen Empörung. Ein paar sozialdemokratische Nebelkerzen wurden gezündet („Vertrauenskrise“, „besorgniserregender Trend“ usw.), dann stellte sich eine Fraktion nach der anderen wieder brav hinter die Kommissionschefin. Schließlich ist Machtkonzentration nur dann gefährlich, wenn sie von rechts kommt. Wenn eine EVP-Funktionärin damit ganze Kontinente zur Geisel nimmt, nennt man das „Stabilität“.

Fazit: Wenn das Demokratie ist…

…dann würden wir jetzt gern mal diesen angeblich so furchtbaren Gegenentwurf sehen, vor dem uns die EU-Eliten täglich mit Inbrunst warnen.

Vielleicht ist es ja einfach nur echte Gewaltenteilung.

Vielleicht ist es Rechenschaftspflicht.

Oder – Gott bewahre – eine Kommission, die nicht von Pharmadeals lebt.

Doch stattdessen servieren uns vonderLeyen & Co. ein degeneriertes System, das sich mit den Etiketten „Rechtsstaatlichkeit“ und „Europa der Werte“ schmückt, während es in Wahrheit nur ein autoritäres Schattenkabinett der Konzerne und Thinktank-Botschafter ist.

Herzlichen Glückwunsch, EU.

Ihr habt das Ende der Demokratie nicht nur eingeläutet – ihr habt es bürokratisch korrekt abgeheftet und mit einem Lächeln verabschiedet.