Demokratie retten durch Zensur

wie CIA, NATO & Maas uns das Maul stopften

Es klingt wie ein Plot aus einem B-Movie: Ein Netzwerk aus CIA-Veteranen, NATO-Thinktanks und dem deutschen Justizminister Heiko Maas beschließt, Europa „vor dem Aufstieg rechter Parteien“ zu schützen – indem man kurzerhand das Internet zensiert. Nur dummerweise war das kein Film, sondern politische Realität.

Der US-Regierungsinsider Mike Benz, während Trumps erster Amtszeit im State Department, hat nun öffentlich erklärt, wie das Komplott ablief:

• Das Drehbuch schrieb Barack Obamas Außenministerium, das nach 2016 Social Media als Schuldigen für Trump, Brexit und AfD identifizierte.
• Der Export: NGOs wie der Atlantic Council, das Wilson Center, die Carnegie-Stiftung oder GlobSec tourten durch Europa, um Regierungen beizubringen, wie man ein Zensurgesetz bastelt. Ergebnis: das deutsche NetzDG.
• Die Pointe: Weil die US-Verfassung staatliche Zensur verbietet, lagerte man sie einfach nach Europa aus. Democracy Outsourcing™ – die wohl zynischste Form von „Entwicklungshilfe“.

Das NetzDG, wir erinnern uns, droht Social-Media-Konzernen Strafen bis zu 50 Millionen Euro pro nicht gelöschtem Inhalt an. Kein Wunder, dass man gleich zur KI-Massenlöschung überging – es war gar nicht anders möglich. So kam der deutsche Sonderweg zur digitalen Zensur auf leisen NATO-Sohlen daher.

Die Demokratie-Retter™ im Einsatz

Der Atlantic Council ist quasi die Boygroup der alten Geheimdienstler: Im Vorstand sitzen sieben Ex-CIA-Chefs – eine Art „Rentnerband der Spione“. Wenn diese Truppe Workshops zu „Freiheit und Sicherheit“ anbietet, wirkt das so glaubwürdig, als würde Marlboro ein Lungenkrebs-Symposium sponsern.

Trump, der Blindgänger

Und Donald Trump? Der merkte gar nicht, was da unter seiner Nase passierte. Benz erzählt, er habe dem Präsidenten 2020 eine Rede über den Zensurapparat geschrieben – die Trump flüchtig überflog. Motto: „Die haben mich 2016 nicht gestoppt, also auch diesmal nicht.“ Ende vom Lied: Im Wahlkampfendspurt waren plötzlich 80 % seiner Tweets wegzensiert.

Das ist ungefähr so clever, wie im Boxkampf die Deckung wegzulassen, weil man in der ersten Runde noch nicht k.o. gegangen ist.

Fazit

Was als Schutz der „Demokratie“ verkauft wurde, war nichts anderes als ein transatlantischer Maulkorb. Ein perfides Modell, das von Washington exportiert und in Berlin mit Heiko Maas’ Unterschrift versiegelt wurde.

Die Moral von der Geschichte: Wer euch erzählt, Zensur sei notwendig, „um die Demokratie zu verteidigen“, meint in Wahrheit: Eure Stimme ist gefährlich. Eure Wahl ist falsch. Euer Maul gehört gestopft.

Und wenn man das einmal verstanden hat, erkennt man auch, wie sehr „Demokratie“ in den Händen dieser Leute längst nur noch ein Markenname ist – ein Label wie Coca-Cola. Nur dass man hier nicht Zuckerwasser schluckt, sondern Freiheit verliert.

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